Ergebnis liegt um 60 Millionen Euro besser als ursprünglich veranschlagt

„Der vorliegende Rechnungsabschluss 2019 ist das in Zahlen gegossene Bekenntnis einer Politik, die sich den Satz ‚Spare in der Zeit, dann hast du in der Not‘ nicht nur zu Herzen nimmt, sondern ihn auch tagtäglich lebt. Wäre Niederösterreich ein Haus, der Rechnungsabschluss 2019 wäre das sichtbare Zeichen für das solide Fundament, auf dem es steht. Wir sind daher gut vorbereitet für die Unwetter, die durch Corona über die öffentlichen Haushalte aufgezogen ist und können deshalb mit Mut zum Gestalten nach vorne blicken – weil wir die notwendigen Mittel dafür zur Verfügung haben“, betonte VPNÖ-Klubobmann-Stellvertreter Kurt Hackl heute im Rahmen der Generaldebatte zum Rechnungsabschluss 2019 im NÖ Landtag.

„Wir haben 2018 im Land einen klaren Konsolidierungspfad eingeschlagen, der von einem wesentlichen Schwerpunkt geprägt war: Sparen im System, aber nicht bei den Bürgerinnen und Bürgern. Sieht man sich die Eckpunkte des Rechnungsabschlusses an, dann wird deutlich, dass wir diesen Auftrag nicht nur ernst genommen, sondern die Vorgaben des Budgetprogramms sogar noch übertroffen haben. Ziel war es nämlich, den Abgang um jährlich 76 Millionen Euro zu verringern, was für 2019 einen negativen Nettofinanzierungssaldo von 152 Millionen Euro bedeutet hätte. Tatsächlich beträgt dieser aber nur 92 Millionen Euro, liegt also um 60 Millionen Euro oder 40 Prozent besser als ursprünglich veranschlagt“, so Hackl zu den Fakten des Rechnungsabschlusses 2019.

Zudem unterstrich der Klubobmann-Stellvertreter, dass das Haushaltsergebnis des Landes Niederösterreich auch besser ist, als es die nationalen und europäischen Vorgaben verlangt hätten: „Trotz der aufgrund der guten Konjunktur im vergangenen Jahr laufend in die Höhe revidierten Anforderungen, haben wir etwa mit einem positiven Maastricht-Ergebnis von 188,3 Millionen Euro die bereits erhöhten Vorgaben des Stabilitätspaktes um 98,6 Millionen Euro übertroffen.“

„Am Ende zeigt sich im Rechnungsabschluss 2019, dass wir im letzten Jahr sozial ausgewogen gewirtschaftet haben und mit dem Steuergeld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher sorgfältig umgegangen sind. Und darauf können sich unsere Landsleute auch in Zukunft verlassen, denn wir investieren dort am meisten, wo es am wichtigsten ist. Wir sparen nachhaltig in der Struktur und stellen die Anliegen der Menschen in den Mittelpunkt“, so KO-Stv. Kurt Hackl.